Nutzungsbedingungen für die Nutzung von e:lla

1. Geltungsbereich und Gegenstand der Nutzungsbedingungen

Die TCC GmbH, Humboldtstr. 67a, 22083 Hamburg (nachfolgend „TCC“ genannt) bietet mit der e:lla App (nachfolgend „e:lla“ oder „App“ genannt“), eine digitale Plattform, die dir, uns und allen helfen soll, weniger gestresst zu sein.

1.1.
Dies sind die Nutzungsbedingungen von TCC für die Nutzung von e:lla (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt). Uns ist es sehr wichtig, dass Du Deine und unsere Rechte und Pflichten kennst, bevor Du e:lla verwendest. Sobald Du Dich in der App registrierst, stimmst Du diesen (i) Nutzungsbedingungen zu und bestätigst, dass Du (ii) unsere Datenschutzhinweise zur Kenntnis genommen hast. Wir bitten Dich daher, diese Dokumente gründlich zu lesen.

1.2.
Wir möchten ausdrücklich darauf hinweisen, dass wir mit e:lla keinen medizinischen Rat anbieten und e:lla kein Ersatz für eine Diagnose oder eine ärztliche Behandlung ist.

1.3.
Diese Nutzungsbedingungen regeln abschließend alle im Zusammenhang mit der Bereitstellung von e:lla an Dich angebotenen Leistungen. Sie regeln die Zurverfügungstellung von e:lla durch TCC und die Nutzung von e:lla durch Dich. Es gelten keine widersprechenden oder abweichenden Bedingungen.

1.4.
Der Funktions- und Leistungsumfang von e:lla ergibt sich aus diesen Nutzungsbedingungen, den Angaben im Registrierungsprozess und der Funktionsbeschreibung in den von TCC bereitgestellten Informationen zu e:lla.

2. Registrierung

2.1
Die Nutzung von e:lla setzt die Registrierung als NutzerIn von e:lla voraus. Ein Anspruch auf die Registrierung besteht nicht. TCC ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen.

2.2.
Während des Registrierungsvorgangs holen wir Deine Einwilligung in die Verarbeitung Deiner personenbezogenen Gesundheits-Daten ein. Du kannst Deine Einwilligung fein abgestimmt hinsichtlich der in Deinem Endgerät verarbeiteten Daten erteilen. Diese Einwilligungen kannst Du später jeweils jederzeit mit Wirkung für die Zukunft genauso wieder widerrufen.

2.3.
Du gibst mit Absenden der Registrierung ein bindendes Angebot ab. Mit Abschluss der Registrierung, das heißt, mit der Verbindung der Zugangsdaten mit der e:lla-Datenbank kommt der Nutzungsvertrag über die Nutzung von e:lla zwischen TCC und Dir auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zustande und Du bist sodann zur Nutzung von e:lla im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen berechtigt.

3. Leistungen von TCC

3.1.
TCC stellt zugehörige Dienste zur Nutzung durch Dich über e:lla nach der Registrierung kostenlos zur Verfügung; es besteht für Dich jedoch kein Anspruch auf Nutzung.

3.2.
e:lla zeigt Dir, wann Du gestresst bist, wie Dein Schlaf war und zeigt Dir automatisch, wie Deine Werte im Vergleich zu anderen e:lla-NutzerInnen sind. So kannst Du schnell erkennen, welche Muster Deine Gesundheit eventuell negativ beeinflussen und Du hilfst gleichzeitig anderen, diese zu erkennen. Jedoch stellen alle Informationen, welche mit e:lla im Zusammenhang stehen kein Ersatz für professionellen medizinischen Rat oder Behandlung dar.

3.3.
Wir möchten Dich gerne mit E-Mails, und/oder Push-Benachrichtigungen über e:lla, mit e:lla im Zusammenhang stehende Dienste und/oder TCC-Dienste informieren. Dabei kann es beispielsweise um Aktivitäten, App-Meldungen, verbesserte Funktionen, Angebote oder sonstige Informationen gehen. Nach dem Download der App hast Du die Möglichkeit, den Empfang von Push-Benachrichtigungen zu akzeptieren oder abzulehnen. Falls Du keine weiteren Benachrichtigungen erhalten möchtest, kannst Du Deine Präferenzen jederzeit in den Benachrichtigungseinstellungen Deines Endgeräts ändern.

3.4.
Zu den über e:lla verfügbaren Diensten können u. U. auch Dienste Dritter gehören, zu welchen TCC lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die Dich der jeweilige Dritte hinweisen wird.

3.5.
TCC ist jederzeit berechtigt, mit e:lla unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. TCC wird hierbei jeweils auf Deine berechtigten Interessen Rücksicht nehmen. Ein Anspruch, insbesondere ein Anspruch auf Nutzung durch Dich ergibt sich daraus nicht.

3.6.
Die Nutzung von e:lla ersetzt nicht den direkten Kontakt zu Ärztinnen und Ärzten. Die Informationen, die Du erhältst, stellen eine unverbindliche Auskunft dar. Das System gibt das Wissen von Experten wieder und beruht auf den Erkenntnissen wissenschaftlicher Studien. Fehler können jedoch nicht ausgeschlossen werden. TCC übernimmt keine Garantie im Hinblick auf die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in e:lla zur Verfügung gestellten Informationen.

3.7.
TCC übernimmt keine Haftung, sofern die Informationen und erteilten Auskünfte entgegen ihrer ausdrücklichen Zweckbestimmung zu einer Selbstdiagnose oder Selbstbehandlung herangezogen werden. Das Gleiche gilt, falls aufgrund der erteilten Informationen und Auskünfte eine notwendige Arztkonsultation nicht stattfindet.

4. Deine Pflichten als NutzerIn

4.1.
Du informierst Dich vorab über die für die vertragsgemäße Nutzung von e:lla erforderlichen technischen und tatsächlichen Voraussetzungen und bist verantwortlich dafür, dass Du darüber verfügst.

4.2.
Du bist verpflichtet, e:lla sachgerecht zu nutzen. Unter einer sachgerechten Nutzung versteht sich insbesondere (i) die Unterlassung jeglicher missbräuchlichen Nutzung, wie u.a. den Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten wie z.B. Crawlern (Spider, Robot, Bot); (ii) die Unterlassung jeglichen Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften, (iii) die Unterlassung jeglicher Gefährdung der Sicherheitsvorkehrungen des Systems, wie u.a. das Ausführen von Anwendungen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der Netzwerke führen können, oder die das Betriebssystem stören können, insbesondere der Einsatz von Viren, Trojanern, Spam-Mails, Hacking-Versuche; (iV) sowie die Verpflichtung zur Geheimhaltung von Passwörtern bzw. unmittelbare Änderung des Passwortes, falls eine Kenntnisnahme durch Dritte zu befürchten ist.

4.3.
Die Nutzung von e:lla ist Dir als NutzerIn alleine vorbehalten. Eine Nutzung durch Dritte ist ausdrücklich untersagt. Sollte TCC Grund zu der Annahme haben, dass unberechtigte Dritte auf das Nutzerkonto Zugriff haben, kann TCC das Nutzer-Konto jederzeit sperren.

4.4.
Verstößt Du gegen eine der Pflichten dieser Ziffer, so ist TCC berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und das Nutzerkonto unverzüglich zu löschen. Weitere Ansprüche bleiben vorbehalten.

4.5.
Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, Deinen Account ohne Vorankündigung und bei Vorliegen von schwerwiegenden oder mehrfachen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen zu kündigen oder zu sperren.

5. e:lla Inhalte

5.1.
Alle Inhalte, insbesondere Texte, Grafiken, Benutzeroberflächen, Marken, Logos, Töne, Abbildungen, die in e:lla angezeigt und/oder wiedergegeben werden sowie die Software und die Datenbank(en) von e:lla stehen im Eigentum von TCC, TCC hat die Rechte daran oder sie sind durch TCC lizenziert, und diese sind durch das Urheberrecht, das Markenrecht und/oder andere Schutzrechte geschützt. Alle Rechte an diesen Inhalten verbleiben zu jeder Zeit bei TCC.

5.2.
TCC räumt Dir ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares, auf die Laufzeit dieses Vertrages beschränktes Recht ein, e:lla wie in diesen Nutzungsbedingungen vorgegeben zu nutzen.

5.3.
Du darfst e:lla nicht bearbeiten und nur vervielfältigen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die vertragsgegenständliche Nutzung von e:lla erforderlich ist.

5.4.
Weitergehende Vervielfältigungen, zu denen auch der Ausdruck des Programmcodes von e:lla zählt, darfst Du nicht anfertigen. Eine etwaige Befugnis Deinerseits zur Vervielfältigung des Programmcodes unter den Voraussetzungen des § 69e Abs. 1 UrhG bleibt unberührt.

5.5.
Du darfst darüber hinaus „TCC“ oder „e:lla“ nicht als Metatag oder Schlüsselwort und/oder in verborgenem Text verwenden und keine von unseren Inhalten abgeleiteten Produkte erstellen oder unsere Inhalte ganz oder teilweise scrapen, deaktivieren, dekompilieren, analysieren oder in irgendeiner Weise kommerziell verwerten.

6. Vertragslaufzeit

6.1.
Die Laufzeit des Nutzungsvertrages auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen beginnt mit dem Abschluss der Registrierung als e:lla-NutzerIn durch TCC und ist unbefristet.

6.2.
Der Nutzungsvertrag kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden und Du kannst den individuellen Zugang jederzeit durch löschen der App löschen.

6.3.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus einem wichtigen Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund ist insbesondere:

a) der Verstoß durch Dich gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach angemessener Fristsetzung nicht beseitigt wird;

b) die deliktische Handlung Deinerseits oder der Versuch einer solchen, z. B. Betrug;

6.4.
Etwaige hinsichtlich der durch Dich bereitgestellten Daten bzw. Inhalte an TCC eingeräumte Nutzungsrechte bleiben von der Kündigung unberührt.

7. Datenschutz

7.1.
Während der Nutzung von e:lla werden Deine personenbezogenen Daten verarbeitet. TCC verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich entsprechend der Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts. Weitere Informationen finden sich in unseren Datenschutzhinweisen.

7.2.
TCC trifft angemessene Maßnahmen, um Deine gespeicherten personenbezogenen Daten vor Missbrauch, Verlust und unberechtigtem Zugriff, unberechtigter Änderung oder unberechtigter Weitergabe zu schützen; zum Beispiel durch den Einsatz physischer Sicherheitsmaßnahmen und eingeschränktem Zugang zu elektronischen Datenbeständen.

7.3.
Die von Deinem Endgerät erhobenen personenbezogenen Daten werden innerhalb von e:lla zum Zweck der Auswertung, Aufarbeitung und Darstellung in e:lla verarbeitet. Bei den betroffenen Daten handelt es insbesondere um besondere Kategorien personenbezogener Daten i.S.v. Art. 9 Abs. 1 DSGVO, daher holen wir für die Verarbeitung dieser Daten innerhalb von e:lla und die Anonymisierung Deiner Daten durch uns Deine Einwilligungen ein. Eine Anonymisierung Deiner Daten ist insbesondere erforderlich, um zu ermöglichen, dass NutzerInnen von e:lla ihre Werte mit anderen NutzerInnen vergleichen können. Deine anonymisierten Gesundheitsdaten werden zudem genutzt, um innovative Algorithmen zur frühzeitigen Erkennung von Krankheiten zu entwickeln und die Gesundheitsversorgung zu verbessern. Deine Teilnahme unterstützt die Forschung und trägt zu einer besseren Gesundheit für alle bei.

8. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

8.1.
TCC ist jederzeit berechtigt, unter Einräumung einer angemessenen Kündigungsfrist den Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen und/oder Änderungen an e:lla vorzunehmen. TCC wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstiger gleichwertiger Gründe. Eine Reduktion des Leistungsumfangs ist nicht zulässig, soweit etwaige kostenpflichtige Leistungen betroffen sind.

8.2.
Sofern Du den geänderten Nutzungsbedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderungen in Kraft treten sollen, widersprichst, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

8.3.
Widersprichst Du fristgemäß, ist TCC berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen. Dein Widerspruch muss in Textform erfolgen.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1.
TCC haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit von TCC oder etwaiger Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet TCC nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung Du vertrauen durftest.

9.2.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung von TCC begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens.

9.3.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen von TCC.

9.4.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für von TCC oder ihren gesetzlichen VertreterInnen oder Erfüllungsgehilfen schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für die Haftung für von TCC gegeben Garantien und/oder die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.5.
Wir geben keine Zusicherungen oder Garantien ab, es sei denn, dies wird ausdrücklich als solche vereinbart. Insbesondere übernehmen wir keine Garantie, dass e:lla ununterbrochen, sicher oder fehlerfrei funktioniert und keine Sicherheitslücken aufweist, dass Deine Nutzung der App Deinen Erwartungen entspricht, dass Inhalte oder Teile der Inhalte der App, Inhalte der Mitglieder oder von uns korrekt, genau oder zuverlässig sind. Du allein bist verantwortlich für die Nutzung der App.

10. Schlussbestimmungen

10.1.
Sollten diese allgemeinen Nutzungsbedingungen lückenhaft oder in einzelnen Bestimmungen undurchführbar oder unwirksam sein oder werden, bleiben sie im Übrigen wirksam.

10.2.
An die Stelle der undurchführbaren Bestimmung soll eine durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

10.3.
Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden, lückenhaft oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags nach den gesetzlichen Vorschriften.

10.4.
Der vollständige Vertragstext wird von TCC nicht gespeichert und kann Dir nach Vertragsschluss daher nicht erneut zur Verfügung gestellt werden. Es empfiehlt sich daher, dass Du den angezeigten Vertragstext sorgfältig aufbewahrst. Die Vertragsdaten können ggf. über die Druck- bzw. Bildschirmfoto-Funktion in der App ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.

10.5.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung gestellte Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information der Nutzer. Bei Widersprüchen zwischen dem deutschen Text und der Übersetzung hat der deutsche Text Vorrang.

10.6.
Für die auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen zum UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.